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Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden, Lösungsbeispiele für Planer und Berater, 1/2014; 3. überarbeitete Auflage

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Anforderungen an die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen - Kriterienkataloge

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Inhalt

Zielvereinbarungen: Ein Thema in den Ortsverbänden der Behinderten-Selbsthilfe in NRW!

Dies zeigte die gut besuchte zweite Veranstaltung des Landesbehindertenrates e.V.(LBR) zum Thema Zielvereinbarungen am 19.05.06 in Dortmund, die sich an InteressenvertreterInnen der örtlichen Behinderten-Selbsthilfe richtete. 54 TeilnehmerInnen aus Ortsvereinen für Menschen mit Körper- und Sinnesbehinderungen in ganz Nordrhein-Westfalen hatten sich nach Dortmund auf den Weg gemacht, um sich über das neue Rechtsinstrument der Zielvereinbarungen nach § 5 BGG NRW zu informieren.

Frau Steinke, Referentin des Projektes agentur barrierefrei NRW, stellte das neue Rechtsinstrument vor (rechtlicher Hintergrund, notwendiges Verfahrens, möglicher Verhandlungspartner) und wies auf Unterstützungsangebote des Projektes agentur barrierefrei NRW vor und bei den Zielvereinbarungsverhandlungen hin. Außerdem wurde über erste Erfahrungen bei derzeit laufenden Zielvereinbarungsverhandlungen in NRW berichtet.

Die Diskussionsrunden und ein Workshop im Anschluss an die Vorträge zeigten das Interesse der Ortsebene an einer Handlungsalternative zu bisherigen kommunalen Beteiligungsmöglichkeiten bei der Herstellung von Barrierefreiheit in bereits kommunal gestalteten Lebensbereichen, wie zum Beispiel bestehenden Rathäusern oder städtischen Kultureinrichtungen. Immer noch wird die örtliche Behinderten-Selbsthilfe gar nicht, nicht umfassend oder zu spät an Planungsvorhaben der Stadt beteiligt. Teilweise kommt es in den Kommunen zur Aufstellung von (unverbindlichen) Prioritätenlisten, deren Umsetzung nicht erfolgt.

Deutlich wurde jedoch auch, dass das notwendig einzuleitende Verfahren nach § 5 BGG NRW und die Schwierigkeit der Abgrenzung von Zielvereinbarungen nach § 5 BGG und § 5 BGG NRW in der Praxis Hürden darstellen, welche die Behinderten-Selbsthilfe in NRW teilweise bisher davon abhält sich des Rechtsinstruments zu bedienen. Zur Überwindung dieser Hürden möchte das Projekt agentur barrierefrei NRW mit seinem Angebot an die Behinderten-Selbsthilfe beitragen.

Es werden weitere vom LBR organisierte Informationsveranstaltungen zum Thema Zielvereinbarungen nach § 5 BGG NRW in anderen Städten von NRW folgen.

Erstellt am 27.04.06